Hans-Peter Hörner MdL: Schule ohne Impfung, ohne Maske und ohne Tests
Stuttgart. Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Ablehnung des Eilantrags einer Schülerin gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen durch den Mannheimer Verfassungsgerichtshof als verheerend für die psychische Entwicklung der Kinder kritisiert. „Laut Verwaltungsgerichtshof habe es gerade im Schulbereich in den letzten Wochen vor den Sommerferien zahlreiche Ausbrüche und steigende Infektionszahlen bei Kindern und Jugendlichen gegeben. Ja und? Was sagen diese Zahlen über die tatsächliche Zahl an gefährlich Erkrankten, Intensivpatienten und Toten aus? Diese Panikmache ist unerträglich. Dass Kinder bei Corona keine Infektionstreiber sind, ergab eine landeseigene Studie bereits im Juni 2020. Das Hamburger Verwaltungsgericht (Az.: 3 E 3336/20) hatte noch im August 2020 geurteilt, dass es keinen Anspruch auf Anordnung einer Maskenpflicht im Unterricht für Schüler und Lehrer gibt. Von diesem gesunden Menschenverstand ist nichts mehr übriggeblieben. Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht sind selbstverständlich, die Grenzen zu Nötigung, Körperverletzung und Kindesmisshandlung fließend geworden. Selbst Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte Mitte Juni erkannt, dass Masken für Schüler, die sie stundenlang im Unterricht tragen müssen, eine unverhältnismäßige Belastung seien, die beendet gehört. Die heutige Entscheidung ist eines Rechtsstaats unwürdig.“
Für Hörner ist und bleibt die Maskenpflicht medizinisch unwirksam, sozialpsychologisch belastend und ideologisch ein Disziplinierungsinstrument, wie man es aus Diktaturen kennt. „Nicht nur ist die Atmung erschwert, es wird auch vermehrt CO 2 eingeatmet, sodass durch das Atmen eine Art ‚Feuchtekammer‘ entsteht, die zu einer vermehrten Aufnahme von Bakterien und Viren in der Lunge führen kann, wie die WHO im Februar 2020 eingestehen musste. Beim längeren Tragen entsteht zudem ein Beklemmungsgefühl. Auch die akustische Verständigung ist stark eingeschränkt und eine mimische Kommunikation praktisch ausgeschlossen. Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, sprach vor einem Jahr sogar von einem ‚Vermummungsgebot‘. Die Masken bewirken wesentlich größere Schäden, als sie zu vermeiden vorgeben. All das scheint Juristen nicht mehr zu interessieren, neben Gesinnungs- erleben wir nun auch Faktenkorridore. Zur verlorenen Schülergeneration kommt jetzt noch die geknechtete Schülergeneration. Wir bleiben bei unserer Forderung: ‚Schule ohne Impfung, ohne Maske und ohne Tests‘.“